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Eine besondere Örtlichkeit für die Sitzung - Anpassung der Hauptsatzung der Stadt und der Geschäftsordnung des Gemeinderats - Sachstand zur Blauen Blume- Sanierungen
| Christine Heimpel

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Die Gemeinderatssitzung im November findet ausnahmsweise nicht wie sonst im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt, die Beschlüsse werden dieses Mal stattdessen in der Zeppelin Universität im Fallenbrunnen gefasst. Eine schöne Örtlichkeit um die nicht ganz alltäglichen Tagesordnungspunkte „Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Friedrichshafen“ und „Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats“ zu diskutieren und zu beschließen. 

Weitere Tagesordnungspunkte sind:

Ein Sachstandbericht zur Blauen Blume e.V., Investitionszuschüsse für einen neuen OP-Roboter für das Klinikum, der Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Aussegnungshalle auf dem städtischen Friedhof, eine neue Notstromanlage für das Klärwerk Friedrichshafen, Jahresbericht und Sachstand zum Bauvorhaben Karl-Olga-Haus, die Besetzung des Gemeindewahlausschusses zur OB-Wahl im kommenden März, die Grundsatzentscheidung für eine Einkaufsgemeinschaft zur Beschaffung von Büroverbrauchsmaterial mit EU-weiter Ausschreibung und die Einbringung eines Antrags der Fratkion Bündnis 90 / Grüne – hier geht es um die Wochenendsperrung der Windhager Straße für den motorisierten Individualverkehr.

Die komplette Tagesordnung und alle dazugehörigen Sitzungsvorlagen gibt es hier.

Wie immer findet um 18 Uhr die Einwohnerfragestudne statt und da wir uns wie schon gesagt an der ZU befinden, wäre dies die Gelegenheit für die Studierenden (aber natürlich auch für alle anderen Einwohner) sich zu Wort zu melden und ihre Anregungen, Fragen und Statements in Richtung OB, Verwaltung und Gemeinderat zu formulieren.

Wir freuen uns auf eine spannende und ereignisreiche Sitzung!