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Die Blaue Blume e.V. - die neuesten Entwicklungen
| Christine Heimpel
Die Blaue Blume in der Windhagerstraße unter Apfelbäumen - noch haben sich die Wolken nicht ganz verzogen
Die Blaue Blume in der Windhagerstraße unter Apfelbäumen – noch haben sich die Wolken nicht ganz verzogen

 

Die SPD-Fraktion nimmt zur Kenntnis, dass über die Zukunft der „Blauen Blume“ erst im April beraten und am 25. April im Gemeinderat entschieden wird.
Wir begrüßen jede Entwicklung, die dazu dient, der „Blauen Blume“ eine rechtlich abgesicherte Existenz auf einer geeigneten Fläche in Friedrichshafen zu ermöglichen. In den letzten Tagen erhielten alle Gemeinderäte eine Prüfung der Verwaltung bezüglich Grundstücken im Fallenbrunnen, die für eine dauerhafte oder zeitlich längere Nutzung für die Initiative „Blaue Blume“ geeignet wären und bei denen die baurechtlichen Voraussetzungen in 6 – 8 Monaten hergestellt werden könnten. Zudem gab es zwei Folge-Anträge. Den Antrag der Freien Wähler mit einem konreten Vorschlag, die Blaue Blume evtl. im Fallenbrunnen unterzubringen und den Antrag der CDU, die weitere Entscheidung davon abhängig zu machen, dass die Blaue Blume „zu geltendem Recht“ zurückkehrt! Während wir den Vorschlag der Freien Wähler als konstruktiv und hilfreich bewerten, schein der „Law and Order“-Antrag der CDU eher neue Hürden aufzubauen.

„Die SPD-Fraktion verzichtet derzeit darauf, einen neuen Antrag zu stellen, da wir darauf vertrauen, dass Oberbürgermeister und Stadtverwaltung demnächst die notwendigen Entscheidungsgrundlagen darlegen und Wege aufzeigen werden, wie der blauen Blume ein rechtlich abgesichertes Grundstück zur Verfügung gestellt werden kann. Falls notwendig, werden wir ebenfalls noch einen Antrag stellen,“ so der Fraktionsvorsitzende Dieter Stauber.

Wir sind der Meinung, dass der erste gemeinsame Prüf-Antrag von SPD und Grüne vom 22.12.2015, der am Montag hätte behandelt werden sollen, die notwendige inhaltliche Diskussion angestoßen und den erforderlichen Zeitaufschub für das weitere Wirken der „Blauen Blume“ ermöglicht hat und als Basis für die derzeit konstruktive Diskussion dienen wird. Wir reden hier nicht nur über eine ordnungspolizeiliches oder baurechtliches oder ein Abwasser-Problem, sondern über einen Kulturverein, der sich z.B. in hervorragender Weise in die Arbeit mit geflüchteten Menschen einbringt und schon heute eine Bereicherung für die städtische Kultur-Szene darstellt.
Dabei lassen wir uns von der Überlegung leiten, was getan werden kann, um der „Blauen Blume“ legal und im Einklang mit den Gesetzen die weitere Arbeit zu ermöglichen und nicht davon, welche unüberwindbaren Hürden dem möglicherweise entgegenstehen.
Von der „Blauen Blume“ erwarten wir Kompromiss- und Gesprächsbereitschaft. Im bisherigen Prozess haben wir die Vertreter der „Blauen Blume“ so erlebt und gehen davon aus, dass dies auch im weiteren Verfahren der Fall sein wird.
Wichtig ist der SPD-Fraktion, die Zusage des Oberbürgeremeisters, dass bis zu einer Entscheidung des Gemeinderates über den Antrag von SPD und Grüne die „Blaue Blume“ darauf vertrauen kann, dass seitens der Stadt keine negativen Konsequenzen gezogen werden.
Die SPD-Fraktion wird sich optimistisch und konstruktiv in die weitere Beratung einbringen und strebt eine einvernehmliche Lösung für die „Blaue Blume“ mit Stadtverwaltung und allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen an.